Angemessenheitsprüfung (Appropriateness Test)

Die Angemessenheitsprüfung bildet die zweite Stufe des MiFID-II-Anlegerschutzsystems und greift dort, wo keine persönliche Anlageberatung stattfindet: beim beratungsfreien Wertpapiergeschäft. Ordert ein Kunde eigenständig ein komplexes Finanzinstrument - etwa über einen Online-Broker -, muss die Wertpapierfirma prüfen, ob der Kunde ausreichend Erfahrung und Wissen mitbringt, um die Risiken des Produkts zu begreifen. Rechtsgrundlage ist § 55 WAG 2018 in Umsetzung von Art 25 Abs 3 der Richtlinie MiFID II. Anders als die Geeignetheitsprüfung, die bei Anlageberatung und Vermögensverwaltung alle drei Dimensionen des Kundenprofils erfasst, beschränkt sich die Angemessenheitsprüfung auf ein einziges Kriterium: die Kenntnisse und Erfahrungen des Kunden.

Rechtsgrundlage und systematische Einordnung

§ 55 WAG 2018 setzt Art 25 Abs 3 MiFID II um und verpflichtet Wertpapierfirmen, bei der Annahme und Übermittlung von Kundenaufträgen sowie bei der Ausführung von Aufträgen auf Rechnung von Kunden die Angemessenheit des betreffenden Finanzinstruments zu beurteilen. Die Delegierte Verordnung (EU) 2017/565 konkretisiert den Prüfungsumfang in den Art 55 und 56.

Im System des WAG 2018 stehen drei Schutzniveaus nebeneinander:

1. Geeignetheitsprüfung (§ 54 WAG 2018): Höchstes Schutzniveau - bei Anlageberatung und Portfolioverwaltung.
2. Angemessenheitsprüfung (§ 55 WAG 2018): Mittleres Schutzniveau - beim beratungsfreien Geschäft mit komplexen Produkten.
3. Keine Prüfung (§ 55 Abs 3 WAG 2018): Geringstes Schutzniveau - beim reinen Ausführungsgeschäft mit nicht-komplexen Produkten (Execution Only).

Die Angemessenheitsprüfung setzt voraus, dass der Kunde die Anlageentscheidung selbst trifft und keine persönliche Empfehlung durch die Wertpapierfirma erfolgt. Sobald die Wertpapierfirma eine auf den einzelnen Kunden zugeschnittene Empfehlung ausspricht, liegt Anlageberatung vor und es greift die strengere Geeignetheitsprüfung.

Wann ist die Angemessenheitsprüfung durchzuführen?

Die Angemessenheitsprüfung kommt in zwei typischen Konstellationen zur Anwendung:

Beratungsfreies Geschäft (Non-Advisory Service)

Der Kunde wendet sich an seine Bank oder seinen Online-Broker und erteilt einen konkreten Auftrag zum Kauf eines Finanzinstruments, ohne zuvor eine Beratung erhalten zu haben. Die Wertpapierfirma führt den Auftrag aus, gibt aber keine Empfehlung ab. Voraussetzung für die Pflicht zur Angemessenheitsprüfung ist, dass es sich um ein komplexes Finanzinstrument handelt.

Typische Anwendungsfälle in der Praxis

• Online-Broker: Ein Selbstentscheider ordert über eine Online-Plattform einen Optionsschein. Vor Auftragserteilung muss der Broker die Angemessenheit prüfen.
• Bankschalter ohne Beratung: Ein Kunde kommt in die Filiale und verlangt den Kauf eines bestimmten Zertifikats. Der Bankmitarbeiter gibt keine Empfehlung ab, sondern nimmt den Auftrag entgegen. Die Angemessenheitsprüfung ist durchzuführen.
• Telefonischer Auftrag: Der Kunde ruft an und erteilt einen Auftrag für ein komplexes Produkt. Auch hier muss vor der Ausführung die Angemessenheit geprüft werden.

Prüfungsumfang: Kenntnisse und Erfahrungen

Im Gegensatz zur Geeignetheitsprüfung, die drei Kriterien umfasst, beschränkt sich die Angemessenheitsprüfung auf ein einziges Kriterium: die Kenntnisse und Erfahrungen des Kunden im Anlagebereich. Die finanziellen Verhältnisse und die Anlageziele des Kunden werden nicht geprüft.

Konkret hat die Wertpapierfirma folgende Informationen zu erheben:

• Produkterfahrung: Mit welchen Arten von Finanzinstrumenten hat der Kunde bereits Erfahrungen gesammelt? Kennt er die Produktkategorie des gewünschten Instruments (z.B. Derivate, strukturierte Produkte, Anleihen)?
• Transaktionshäufigkeit und -umfang: Wie oft und in welchem Umfang hat der Kunde in der Vergangenheit Wertpapiergeschäfte getätigt?
• Zeitraum der Erfahrung: Seit wann tätigt der Kunde Wertpapiergeschäfte?
• Ausbildung und beruflicher Hintergrund: Verfügt der Kunde über eine Ausbildung oder berufliche Erfahrung, die für das Verständnis des gewünschten Finanzinstruments relevant ist?

Die Prüfung zielt darauf ab festzustellen, ob der Kunde in der Lage ist, die Art und das Ausmaß der mit dem Finanzinstrument verbundenen Risiken zu verstehen. Verfügt der Kunde beispielsweise über keinerlei Erfahrung mit Derivaten und möchte einen Optionsschein erwerben, wird die Angemessenheit in der Regel zu verneinen sein.

Komplexe und nicht-komplexe Finanzinstrumente

Die Abgrenzung zwischen komplexen und nicht-komplexen Finanzinstrumenten ist für die Angemessenheitsprüfung von entscheidender Bedeutung: Nur bei komplexen Instrumenten muss die Prüfung durchgeführt werden. Bei nicht-komplexen Instrumenten kann unter bestimmten Voraussetzungen auf jede Prüfung verzichtet werden (reines Ausführungsgeschäft).

Nicht-komplexe Finanzinstrumente

Als nicht-komplex gelten nach § 55 Abs 3 WAG 2018 in Verbindung mit Art 57 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/565:

• Aktien, die zum Handel an einem geregelten Markt oder einem gleichwertigen Drittlandsmarkt zugelassen sind
• Schuldverschreibungen und andere verbriefte Schuldtitel, die zum Handel an einem geregelten Markt zugelassen sind und keine eingebetteten Derivate enthalten
• Geldmarktinstrumente ohne eingebettete Derivate
• OGAW-Fondsanteile (Investmentzertifikate von OGAW-Fonds)
• Strukturierte Einlagen, sofern bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind

Komplexe Finanzinstrumente

Als komplex gelten alle Finanzinstrumente, die nicht unter die Kategorie der nicht-komplexen Instrumente fallen. Dazu gehören insbesondere:

• Derivate (Optionen, Futures, Swaps, Differenzkontrakte/CFDs)
• Strukturierte Produkte und Zertifikate mit eingebetteten Derivaten
• Nachrangige Anleihen und Wandelanleihen
• Anteile an Alternativen Investmentfonds (AIFs)
• Aktien, die nicht an einem geregelten Markt notiert sind (außerbörsliche Aktien)
• Schuldverschreibungen mit besonderen Risikostrukturen (etwa Contingent Convertible Bonds)

Die Einstufung als komplex oder nicht-komplex obliegt der Wertpapierfirma und muss für jedes angebotene Finanzinstrument vorab erfolgen. Im Zweifelsfall ist ein Instrument als komplex einzustufen.

Entscheidungsbaum: Welche Prüfung ist erforderlich?

Die folgende Grafik zeigt den Entscheidungsprozess, anhand dessen Wertpapierfirmen bestimmen, ob eine Geeignetheitsprüfung, eine Angemessenheitsprüfung oder gar keine Prüfung erforderlich ist:

Warnpflicht bei Nichtangemessenheit

Ergibt die Angemessenheitsprüfung, dass das vom Kunden gewünschte Finanzinstrument nicht angemessen ist - der Kunde also nicht über ausreichende Kenntnisse und Erfahrungen verfügt -, hat die Wertpapierfirma den Kunden zu warnen. Die Warnung muss klar und verständlich formuliert sein und kann in standardisierter Form erfolgen.

Entscheidend ist: Die Warnpflicht begründet kein Durchführungsverbot. Der Kunde kann das Geschäft trotz der Warnung durchführen. Die Wertpapierfirma hat in diesem Fall die Warnung, den Hinweis auf die Risiken und die Reaktion des Kunden zu dokumentieren. In der Praxis geschieht dies häufig durch eine Bestätigungserklärung, die der Kunde unterzeichnet oder - bei Online-Brokern - durch Anklicken eines entsprechenden Hinweises bestätigt.

Verweigert der Kunde die Angabe der erforderlichen Informationen zu seinen Kenntnissen und Erfahrungen, muss die Wertpapierfirma ebenfalls warnen: Sie hat den Kunden darauf hinzuweisen, dass sie mangels Information nicht beurteilen kann, ob das Finanzinstrument für ihn angemessen ist. Auch in diesem Fall darf der Kunde das Geschäft trotzdem tätigen.

Ausnahme: Reines Ausführungsgeschäft (Execution Only)

§ 55 Abs 3 WAG 2018 sieht eine weitreichende Ausnahme vor: Bei nicht-komplexen Finanzinstrumenten kann die Angemessenheitsprüfung vollständig entfallen, sofern folgende Voraussetzungen kumulativ erfüllt sind:

• Die Dienstleistung beschränkt sich auf die Annahme und Übermittlung oder die Ausführung von Kundenaufträgen.
• Es handelt sich um ein nicht-komplexes Finanzinstrument.
• Die Dienstleistung wird auf Initiative des Kunden erbracht (keine aktive Ansprache durch die Wertpapierfirma).
• Die Wertpapierfirma hat den Kunden klar darüber informiert, dass sie die Angemessenheit nicht prüft und der Kunde daher nicht in den Genuss des entsprechenden Schutzes kommt.
• Die Wertpapierfirma erfüllt ihre Pflichten hinsichtlich Interessenkonflikten.

Diese Ausnahme ist in der Praxis vor allem für Online-Broker relevant, über die Kunden eigenständig börsennotierte Aktien, Staatsanleihen oder OGAW-Fondsanteile handeln. Ordert ein Selbstentscheider über seinen Online-Zugang eine ATX-Aktie, muss der Broker keine Angemessenheitsprüfung durchführen - vorausgesetzt, er hat den Kunden über den eingeschränkten Schutz informiert.

Die Ausnahme greift jedoch nicht, wenn der Broker aktiv für bestimmte Produkte wirbt und der Auftrag auf diese Werbung zurückgeht. Die Initiative muss vom Kunden ausgehen.

Vergleich: Geeignetheitsprüfung und Angemessenheitsprüfung

Die folgende Tabelle stellt die wesentlichen Unterschiede zwischen der Geeignetheitsprüfung und der Angemessenheitsprüfung systematisch gegenüber:

Die Tabelle verdeutlicht den grundlegenden Unterschied: Bei der Geeignetheitsprüfung übernimmt die Wertpapierfirma durch ihre Empfehlung eine Mitverantwortung für die Anlageentscheidung. Die Angemessenheitsprüfung hingegen belässt die Verantwortung beim Kunden - die Wertpapierfirma prüft lediglich, ob der Kunde das Risiko versteht, und warnt ihn gegebenenfalls.

Dokumentationspflichten

Auch die Angemessenheitsprüfung unterliegt umfangreichen Dokumentationspflichten. Die Wertpapierfirma hat aufzuzeichnen und aufzubewahren:

• Die vom Kunden erhobenen Informationen zu seinen Kenntnissen und Erfahrungen
• Das Ergebnis der Angemessenheitsprüfung (angemessen / nicht angemessen / keine Beurteilung möglich)
• Den Wortlaut der an den Kunden gerichteten Warnung, falls das Geschäft als nicht angemessen eingestuft wurde
• Die Reaktion des Kunden auf die Warnung (hat er das Geschäft trotzdem durchführen wollen?)
• Den Hinweis an den Kunden, falls die Prüfung im Rahmen der Execution-Only-Ausnahme entfallen ist

Die Aufbewahrungsfrist beträgt gemäß § 69 WAG 2018 mindestens fünf Jahre. Bei Online-Brokern erfolgt die Dokumentation in der Regel automatisiert: Der Fragebogen wird im System erfasst, die Warnung als Pop-up-Fenster angezeigt und die Bestätigung des Kunden elektronisch protokolliert.

Praxisbeispiele

Beispiel 1: Selbstentscheider bei einem Online-Broker

Eine 35-jährige Softwareentwicklerin handelt seit fünf Jahren aktiv über einen österreichischen Online-Broker. Sie hat Erfahrung mit Aktien, ETFs und Anleihen. Nun möchte sie erstmals einen Optionsschein auf den DAX erwerben.

Da Optionsscheine als Derivate zu den komplexen Finanzinstrumenten zählen, muss der Broker die Angemessenheitsprüfung durchführen. Der Online-Fragebogen ergibt: Die Kundin hat keine Erfahrung mit Derivaten. Der Broker zeigt eine standardisierte Warnung an: "Aufgrund Ihrer Angaben verfügen Sie nach unserer Einschätzung nicht über ausreichende Kenntnisse und Erfahrungen mit Derivaten. Der Erwerb dieses Produkts ist mit erheblichen Risiken verbunden, die Sie möglicherweise nicht vollständig einschätzen können."

Die Kundin bestätigt, die Warnung zur Kenntnis genommen zu haben, und führt das Geschäft durch. Der Broker dokumentiert den Vorgang und führt den Auftrag aus.

Beispiel 2: Kauf eines OGAW-Fonds ohne Beratung

Ein Kunde ordert über seinen Online-Zugang Anteile an einem OGAW-Aktienfonds. OGAW-Fonds gelten als nicht-komplexe Finanzinstrumente. Da der Auftrag auf Initiative des Kunden erfolgt und der Broker über die eingeschränkte Prüfung informiert hat, kann das Geschäft als reines Ausführungsgeschäft (Execution Only) abgewickelt werden. Eine Angemessenheitsprüfung ist nicht erforderlich.

Beispiel 3: Nachrangige Anleihe am Bankschalter

Ein Kunde betritt die Bankfiliale und möchte eine nachrangige Unternehmensanleihe kaufen, von der er aus der Wirtschaftspresse erfahren hat. Der Bankmitarbeiter gibt keine Empfehlung ab. Nachrangige Anleihen gelten als komplexe Finanzinstrumente, da sie bei Insolvenz des Emittenten erst nach allen anderen Gläubigern bedient werden und ein erhöhtes Verlustrisiko bergen. Die Angemessenheitsprüfung ergibt, dass der Kunde bisher nur Sparbücher und einen Bausparvertrag besessen hat. Der Bankmitarbeiter muss den Kunden warnen, dass das Geschäft nach Einschätzung der Bank nicht angemessen ist. Der Kunde kann es dennoch durchführen.

Abgrenzung zur Produktüberwachung (Product Governance)

Die Angemessenheitsprüfung ist von der Produktüberwachungspflicht (Product Governance) zu unterscheiden. Während die Angemessenheitsprüfung das Verhältnis zwischen Wertpapierfirma und konkretem Kunden betrifft, regelt die Product Governance die Gestaltung und den Vertrieb von Finanzinstrumenten auf übergeordneter Ebene. Hersteller und Vertreiber von Finanzinstrumenten müssen einen Zielmarkt definieren und sicherstellen, dass das Produkt nur an die definierte Zielgruppe vertrieben wird. Die Kundenkategorisierung spielt dabei eine wesentliche Rolle.

Die Product-Governance-Pflichten und die Angemessenheitsprüfung ergänzen einander: Erstere stellt sicher, dass ein Produkt grundsätzlich für eine bestimmte Zielgruppe konzipiert ist; letztere prüft, ob der individuelle Kunde das Produkt versteht.

Besonderheiten bei professionellen Kunden

Bei professionellen Kunden im Sinne der Kundenkategorisierung darf die Wertpapierfirma gemäß Art 56 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/565 davon ausgehen, dass der Kunde über die erforderlichen Kenntnisse und Erfahrungen verfügt. Die Angemessenheitsprüfung entfällt daher bei professionellen Kunden in der Praxis weitgehend. Gegenüber geeigneten Gegenparteien entfallen die Prüfungspflichten gänzlich.

Rechtsfolgen bei Verstößen

Unterlässt die Wertpapierfirma die vorgeschriebene Angemessenheitsprüfung oder führt sie die Warnung nicht ordnungsgemäß durch, drohen aufsichtsrechtliche und zivilrechtliche Konsequenzen:

Aufsichtsrechtliche Sanktionen

Die FMA kann Verwaltungsstrafen verhängen, die bei natürlichen Personen bis zu 700.000 Euro und bei juristischen Personen bis zu fünf Millionen Euro oder zehn Prozent des Jahresumsatzes betragen können. Darüber hinaus kann die FMA die Veröffentlichung der Sanktion anordnen (Naming and Shaming) und organisatorische Maßnahmen vorschreiben.

Zivilrechtliche Haftung

Die zivilrechtliche Haftung bei Verletzung der Angemessenheitsprüfungspflicht ist weniger ausgeprägt als bei der Geeignetheitsprüfung, da der Kunde die Anlageentscheidung eigenständig trifft. Dennoch kann eine unterlassene oder mangelhafte Warnung einen Schadenersatzanspruch begründen, wenn der Kunde bei ordnungsgemäßer Warnung das Geschäft nicht durchgeführt hätte. Die Beweislast liegt dabei grundsätzlich beim Kunden, der nachweisen muss, dass er bei Kenntnis der Risiken anders gehandelt hätte.

Angemessenheitsprüfung und Best Execution

Die Pflicht zur bestmöglichen Ausführung von Kundenaufträgen (Best Execution) besteht unabhängig davon, ob eine Angemessenheitsprüfung durchgeführt wird. Auch beim reinen Ausführungsgeschäft muss die Wertpapierfirma den Auftrag so ausführen, dass das bestmögliche Ergebnis für den Kunden erzielt wird. Beide Pflichten - Angemessenheitsprüfung und Best Execution - bestehen nebeneinander und verfolgen unterschiedliche Schutzrichtungen: Die Angemessenheitsprüfung schützt den Kunden vor unverstandenen Risiken, Best Execution schützt ihn vor nachteiliger Auftragsausführung.

Aktuelle Entwicklungen und MiFID-II-Review

Im Rahmen der laufenden Überprüfung des europäischen Kapitalmarktrechts werden mehrere Anpassungen der Angemessenheitsprüfung diskutiert:

• Erweiterung der Execution-Only-Ausnahme: Die Europäische Kommission hat im Rahmen der EU-Kleinanlegerstrategie vorgeschlagen, die Liste der nicht-komplexen Finanzinstrumente zu erweitern, um den Zugang von Privatanlegern zum Kapitalmarkt zu erleichtern.
• Digitale Warnhinweise: Die ESMA arbeitet an Leitlinien für die Gestaltung von Warnhinweisen auf digitalen Plattformen. Die Warnungen sollen wirksamer gestaltet werden, da Studien zeigen, dass standardisierte Pop-up-Warnungen von vielen Anlegern reflexartig bestätigt werden, ohne den Inhalt tatsächlich zur Kenntnis zu nehmen.
• Kombination mit Finanzbildung: Mehrere nationale Aufsichtsbehörden, darunter die FMA, setzen auf begleitende Maßnahmen zur Finanzbildung, damit Anleger die Warnhinweise besser einordnen können.

Die Angemessenheitsprüfung bleibt ein unverzichtbares Element des Anlegerschutzes im beratungsfreien Geschäft. Sie stellt sicher, dass Kunden zumindest auf die Risiken aufmerksam gemacht werden, wenn sie Produkte handeln, deren Funktionsweise sie möglicherweise nicht durchblicken. Gerade im Zeitalter des Online-Brokerage, in dem komplexe Finanzinstrumente mit wenigen Klicks gehandelt werden können, kommt dieser Schutzvorschrift besondere Bedeutung zu. Wer die Unterschiede zwischen Geeignetheitsprüfung, Angemessenheitsprüfung und Execution Only versteht, kann die Tragweite der jeweiligen Schutzebene für seine eigene Veranlagung einordnen.